## **Präambel** Die GKD Recklinghausen stellt das Austauschportal zu Informations- und Kommunikationszwecken online und unentgeltlich jeweils Stakeholdern zur Verfügung, die an den einzelnen Themenräumen (Spaces) hinsichtlich von Projekten, Produkten oder Themenbereichen ein Interesse haben. Das GKD-Austauschportal basiert auf der Open-Source-Software HumHub. ## **§ 1 Geltungsbereich** Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Nutzung des GKD-Austauschportals. Mit der Registrierung erklärt sich der/die Nutzer:in mit den Nutzungsbedingungen des GKD-Austauschportal einverstanden und garantiert, keine Beiträge zu erstellen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Registrierung und Benutzung des GKD-Austauschportals ist kostenlos und erfolgt auf Einladung durch die Space-Owner. Der Nutzerkreis beschränkt sich auf Mitarbeiter:innen der GKD Recklinghausen und die der Zweckverbandsmitglieder der GKD Recklinghausen sowie auf Personen anderer Organisationen, die ein begründetes Interesse an dem Thema des jeweiligen bereitgestellten Space haben. Durch Nutzung des GKD-Austauschportals kommt kein Vertrag zwischen den Nutzer:innen und der GKD Recklinghausen zustande. ## **§ 2 Nutzerpflichten** Nutzer:innen geben bei Registrierung ihre dienstliche, gültige E-Mail-Adresse an, auf Basis derer ein Account, bestehend aus Benutzername und Passwort, innerhalb des GKD-Austauschportals erzeugt wird. Änderungen sind entsprechend anzuzeigen und zu aktualisieren. Wenn ein/eine Nutzer:in aus der Organisation, mit der er/sie registriert ist, ausscheidet, hat er/sie auch sein/ihr Benutzerkonto zu löschen. Der Account darf nur von den Nutzer:innen selbst verwendet werden. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Veröffentlichung und Zurverfügungstellung von Inhalten, Links und Signaturen ist nur unter Verwendung eines aktuellen Virenschutzes auf dem genutzten dienstlichen Endgerät gestattet. Nutzer:innen dürfen keine Beiträge veröffentlichen, die gegen die [Netiquette](https://austauschportal.gkd-re.de/p/Netiquette), die guten Sitten oder gesetzliche Verbote verstoßen. Insbesondere ist es untersagt: * Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt, * beleidigende, diskriminierende, rassistische und pornografische Inhalte zu veröffentlichen sowohl gegenüber anderen Nutzer:innen, der GKD Recklinghausen oder der Allgemeinheit, * gesetzlich geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung zu verwenden, * wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen, * Spam über das GKD-Austauschportal an andere Nutzer:innen zu versenden, * den Betrieb des GKD-Austauschportals oder die dahinterstehende technische Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten, z.B. durch die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Austauschportals oder durch das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung erforderlich ist. Bei Verstoß eines/einer Nutzer:in gegen die Regeln behält sich die GKD Recklinghausen das Recht vor, die eingestellten Beiträge abzuändern oder zu löschen, gegenüber dem/der Nutzer:in ein Beitragseinstellungsverbot auszusprechen und/ oder den Nutzeraccount zu sperren. Der/ Die Nutzer:in stellt die GKD Recklinghausen für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem/der Nutzer:in im Zusammenhang mit der Nutzung des GKD-Austauschportals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der/die Nutzer:in sämtliche Kosten einer Rechtsverteidigung zu erstatten sowie der GKD Recklinghausen jeden weiteren durch die Inanspruchnahme entstehenden Schaden zu ersetzen. ## **§ 3 Nutzungsrechte** Jeder/Jede Nutzer:in beachtet bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen auf dem GKD-Austauschportal eigenverantwortlich Urheberrechte i.S.d. Urhebergesetzes. Der GKD Recklinghausen wird mit Veröffentlichung eines Beitrages das Recht eingeräumt, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Zudem hat die GKD Recklinghausen das Recht, Themen und Beiträge der Nutzer:innen zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb der Space zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder ganze Spaces zu schließen. ## **§ 4 Haftung** Die GKD Recklinghausen übernimmt keine Gewähr für die auf dem GKD-Austauschportal veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, Dokumente, externe Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Die GKD Recklinghausen ist nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer:innen zu überwachen oder auf rechtswidrigen Inhalt zu überprüfen. Sie haftet nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Ein ständiger und unterbrechungsfreier Abruf des Webportals kann nicht beansprucht noch garantiert werden, da Störungen und Ausfallzeiten auch bei größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden können. ## **§ 6 Änderungsvorbehalt** Die GKD Recklinghausen hat jederzeit das Recht, die Nutzungsbedingungen zu ändern und diese auf dem GKD-Austauschportal bekanntzugeben. ## **§ 7 Laufzeit und Beendigung** Die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit des GKD-Austauschportal beginnt mit der Registrierung und dem Einverständnis der Nutzungsbedingungen und besteht für unbestimmte Zeit. Die Nutzer:innen können sich jederzeit deregistrieren lassen und die GKD Recklinghausen kann Nutzer:innen die Nutzungsmöglichkeit und den Account entziehen. ## **§ 8 Schlussbestimmung** Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht.